Die Unterstützung für die Volksinitiative wird immer breiter. Inzwischen gibt es an vielen Stellen in Hamburg auch die Möglichkeit, die Unterschriftenbögen abzugeben oder auch dort zu unterschreiben.
Hier finden sich die Einzelheiten. Noch sind nicht ausreichend Unterschriften zusammen, aber es sieht gut aus!
Am letzten Sonnabend im Oktober sammelten einige Aktive von „AbW“ am Spritzenplatz Unterschriften für die Volksinitiative „Rettet Hamburgs Grün“. Gut 190 Unterschriften und viele gute Gespräche kamen dabei zusammen.
In einen interessanten Artikel haben Vorstandsmitglieder des Heimgartenbundes und Gartenpächter die schwierige Situation um die Gärten dargestellt. Leider ist der Artikel nur bezahlpflichtig einzusehen, für alle mit Abo hier der Link.
Das ist wichtig: ausdrucken, unterschreiben, weitere Menschen um Unterschriften bitten, abschicken!
Hier die Liste zum Ausdrucken
Bei der letzten Sitzung der Bezirksversammlung Altona haben GRÜNE und CDU einen Zusatz der Geschäftsordnung durchgesetzt, der in Zukunft verhindert, dass öffentlich Anhörungen zu nichtöffentlichen Beratungsthemen, wie zum Beispiel großen Bauvorhaben, durchgeführt werden müssen, wenn sich 25 Prozent der Abgeordneten dafür sind. Für Klaus Wicher, Hamburger Vorsitzender Sozialverband SoVD, ein waschechter Skandal: „Damit hebeln GRÜN-SCHWARZ in Altona mal eben so und durch die Hintertür ein demokratisches Instrument aus. Beide Parteien erteilen damit der Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung eine klare Absage. Vor allem die GRÜNEN machen sich an dieser Stelle absolut unglaubwürdig!“
Hamburg, 07. September 2021. Bisher sah § 20 der Geschäftsordnung der Bezirksversammlung vor, dass Ausschüsse, sollte ein Viertel der beteiligten Mitglieder dafür sein, eine öffentliche Anhörung zu Vorhaben durchführen müssen. GRÜN-SCHWARZ hat den Paragraf nun um den Zusatz „sofern der Beratungsgegenstand in öffentlicher Sitzung behandelt wird“ ergänzt.
„Damit verabschieden sich diese beiden Parteien im Bezirk Altona von jeder Form von Transparenz“, moniert Wicher. Die neue Regelung sei ein Schlag ins Gesicht all derer, die im Bezirk leben und sich für ein gutes Miteinander einsetzen. Vor allem bei den großen Bauvorhaben hätten sie nun keinerlei Möglichkeiten zu Mitsprache: „Diese werden aus rechtlichen Gründen fast immer nicht öffentlich behandelt. Bisher konnten sie auf Antrag im öffentlichen Teil der Sitzungen angesprochen werden, was übrigens stets im Einvernehmen mit den Bauherren ermöglicht wurde. Nun bleiben die Türen für die Bürger*innen im Bezirk verschlossen, Informationen und Beteiligung schließt diese Regelung aus“.
Aus Sicht des SoVD Landesvorsitzenden sei mehr Beteiligung ein Gewinn für die Politik. Bürger*innen hätte das Recht, zu maßgeblichen und den Bezirk prägenden Projekten ihre Meinung sagen zu dürfen, sowie Vorschläge und Verbesserungen einzubringen: „Verkehrliche, wirtschaftliche und städtebauliche Folgen, die größere Bauvorhaben automatisch mit sich bringen, sollen offenbar nicht mehr mit der Bevölkerung diskutiert werden. Das ist undemokratisch. Fast könnte man denken, dass es Parteien bei uns in Hamburg gibt, die den Diskurs mit den eigenen Wählern scheuen. Wo bleibt da die Nähe zu den Menschen deren Interessen sie eigentlich vertreten sollen?“. Wicher fordert die Parteien in Altona auf, das bisherige Verfahren schnell wiedereinzuführen.
Von dem Kampf um das Diekmoor haben wir hier mehrmals berichtet. Nun bildet sich aus diesem Kampf eine Volksinitiative „Rettet Hamburgs Grün – Klimaschutz jetzt“ die sich dafür einsetzt, dass in Hamburg endlich die Weichen für Klimaschutz und Rettung von Grünflächen angepackt wird. Hier ein erstes Konzept dazu.
Hier findet man Rundbrief mit vielen wichtigen Infos. Und es geht überall um das gleiche: wollen wir dem Wachstum und dem Kommerz alles opfern, wie beziehen wir Stellung und diesen Konflikten….
Was ist ein Baum wert im Vergleich zu Immobilien??? Da werden dann schnell mal Tatsachen geschaffen wie auf dem Grundstück zwischen Othmarscher Mühlen- und Kirchenweg.
Was wird mit den anderen Bäumen passieren, deren Wurzeln wahrscheinlich auch in die zukünftige Tiefgarage reichen?
Demnächst soll die Bebauung des Sportplatzes am Othmarscher Kirchenweg beginnen. Dort stehen (v.a. im Süden des Grundstücks) die wunderschönen alten Eichen.
Wie Sie eventuell schon mitbekommen haben, plant die HASPA auf dem Alsenplatz ein 6-geschossiges Azubi-Wohnheim zu bauen. Dafür müssen die ca. 30 Bäume (bis zu 70 Jahre alt) gefällt werden. Damit sind wir nicht einverstanden!
DARUM FRAGEN WIR UNS: WARUM HIER AM UNBEBAUTEN ALSENPLATZ?
WAS WIR FORDERN?
– KEIN Abholzen der bis zu 70 Jahre alten Bäume
– KEINE weitere Verdichtung
– KEIN 7-geschossiger Neubau auf dem unbebauten Alsenplatz
Wir sind eine Gruppe von Anwohnern die u.a. eine Petition online gestellt haben. www.openpetition.de/greenalsenplatz <http://www.openpetition.de/greenalsenplatz>
Vielleicht haben Sie Interesse und unterschreiben und teilen unsere Petition in Ihrem Netzwerk. Wir würden uns über die Unterstützung wirklich sehr freuen. Können wir Ihre Initiative auch unterstützen?
